Becherfärbeapparat
Europäisches Patent · EP0686719 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0686719
- Anmeldenummer
- EP95108579
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.1995
- Veröffentlicht
- 13.12.1995
- Erteilt
- 29.12.1997
- Gelöscht
- 30.06.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06B 23/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 1788/94 07.06.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 15.03.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- DATACOLOR INTERNATIONAL APPLIED COLOR SYSTEMS INC., 5 Princess Road, Lawrenceville, NJ 08648, Vereinigte Staaten von Amerika → Datacolor Services Corporation, 5 Princess Road, Lawrenceville/NJ 08648, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 31.12.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997
- 31.12.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.