Klappbares Bügelbrett

Europäisches Patent · EP0686722 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0686722
Anmeldenummer
EP94830280
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1994
Veröffentlicht
13.12.1995
Erteilt
29.09.1999
Gelöscht
29.09.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D06F 81/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

  2. 30.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Nuova Rossi S.r.l.

NUOVA ROSSI S.r.l.

Via Caduti di Navicello, 23, 41030 Villavara di Bomporto (Modena), IT

Erfinderin/Erfinder

Pecorari, Pietro

I-41100 Modena, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.