Fahrbares Baugerüst
Europäisches Patent · EP0686740 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0686740
- Anmeldenummer
- EP95104777
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.1995
- Veröffentlicht
- 13.12.1995
- Erteilt
- 26.11.1997
- Gelöscht
- 31.03.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04G 1/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 9409416 U 10.06.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 28.11.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
- 28.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Günther Krause
D-36304 Alsfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.