Fahrbares Baugerüst

Europäisches Patent · EP0686740 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0686740
Anmeldenummer
EP95104777
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.1995
Veröffentlicht
13.12.1995
Erteilt
26.11.1997
Gelöscht
31.03.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 1/24 (2006.01)
Priorität
DE 9409416 U 10.06.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  2. 28.11.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

  3. 28.11.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Günther Krause

D-36304 Alsfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.