Dispositif de support pour goulotte
Europäisches Patent · EP0686796 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0686796
- Anmeldenummer
- EP95401142
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.1995
- Veröffentlicht
- 13.12.1995
- Erteilt
- 10.09.1997
- Gelöscht
- 31.05.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 3/10 (2006.01)F16L 3/24 (2006.01)H02G 3/26 (1995.01)
- Priorität
- FR 9407166 09.06.1994
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 15.09.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jego, Gérard
F-21470 Brazey en Plaine, FR
Thierry, Jean-Pierre
F-21560 Arc-sur-Tille, FR
Nourry, Daniel
F-21000 Dijon, FR
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