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Europäisches Patent · EP0687209 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0687209
Anmeldenummer
EP94908521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.1994
Veröffentlicht
20.12.1995
Erteilt
27.10.1999
Gelöscht
27.10.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B23B 51/10 (2006.01)
Priorität
NL 9300375 01.03.1993
PCT-Anmeldung
PCT/NL1994/000042 21.02.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/020249 15.09.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 29.10.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GOORSENBERG, Hendrikus, Wilhelmus, Johannes

NL-6551 DJ Weurt, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.