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Europäisches Patent · EP0687313 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0687313
Anmeldenummer
EP94907628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.1994
Veröffentlicht
20.12.1995
Erteilt
26.08.1998
Gelöscht
26.08.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
D01F 2/12 (2006.01)
Priorität
GB 9304151 02.03.1993
PCT-Anmeldung
PCT/GB1994/000370 24.02.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/020653 15.09.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

  2. 31.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAGE, Stuart

Earlsdon, Coventry CV5 6HQ, GB

PROBERT, Paul Lawrence

Rugby, Warwickshire CV23 9NL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.