Papierrollenhalter

Europäisches Patent · EP0687437 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0687437
Anmeldenummer
EP95106090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.1995
Veröffentlicht
20.12.1995
Erteilt
03.06.1998
Gelöscht
30.04.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/38 (2006.01)
Priorität
DE 9409512 U 13.06.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  2. 15.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

HOPPE AG

Am Plausdorfer Tor 13, D-35260 Stadtallendorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Nowatzki, Günther

D-35282 Rauschenberg-Ernsthausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.