Wasserarmatur

Europäisches Patent · EP0688910 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0688910
Anmeldenummer
EP95108158
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.1995
Veröffentlicht
27.12.1995
Erteilt
08.08.2001
Gelöscht
31.05.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/05 (2006.01)
H02M 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 4420332 10.06.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

  2. 15.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eichholz, Heinz-Dieter, Dr.

D-58642 Iserlohn, DE

Kleinhaus, Werner

D-59425 Unna, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.