Wasserarmatur
Europäisches Patent · EP0688910 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0688910
- Anmeldenummer
- EP95108158
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.05.1995
- Veröffentlicht
- 27.12.1995
- Erteilt
- 08.08.2001
- Gelöscht
- 31.05.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/05 (2006.01)H02M 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4420332 10.06.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 15.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eichholz, Heinz-Dieter, Dr.
D-58642 Iserlohn, DE
Kleinhaus, Werner
D-59425 Unna, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.