VERBESSERUNG EINES BLASINSTRUMENTES
Europäisches Patent · EP0689184 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0689184
- Anmeldenummer
- EP95905148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.1995
- Veröffentlicht
- 27.12.1995
- Erteilt
- 05.04.2000
- Gelöscht
- 05.04.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G10D 9/00 (2006.01)G10D 9/02 (2006.01)
- Priorität
- ES 9400029 10.01.1994ES 9400030 10.01.1994ES 9401090 18.05.1994ES 9401127 23.05.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES1995/000005 10.01.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/019032 13.07.1995
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000
- 14.04.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HONORATO IBANEZ, Vicente
E-46929 Mislata, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.