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Europäisches Patent · EP0689184 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0689184
Anmeldenummer
EP95905148
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.1995
Veröffentlicht
27.12.1995
Erteilt
05.04.2000
Gelöscht
05.04.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G10D 9/00 (2006.01)
G10D 9/02 (2006.01)
Priorität
ES 9400029 10.01.1994
ES 9400030 10.01.1994
ES 9401090 18.05.1994
ES 9401127 23.05.1994
PCT-Anmeldung
PCT/ES1995/000005 10.01.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/019032 13.07.1995
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 14.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HONORATO IBANEZ, Vicente

E-46929 Mislata, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.