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Europäisches Patent · EP0689635 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0689635
Anmeldenummer
EP95905537
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.1995
Veröffentlicht
03.01.1996
Erteilt
13.05.1998
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 17/046 (2006.01)
F16L 21/08 (2006.01)
F16L 25/08 (2006.01)
Priorität
DE 4402202 26.01.1994
PCT-Anmeldung
PCT/DE1995/000033 13.01.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/020716 03.08.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.06.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kurt Allgeier, Patentanwaltsbüro, Marktgasse 10A, 4310 Rheinfelden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  3. 15.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FROMME, Theo

D-56154 Boppard, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.