SICHERUNGSMUTTER MIT VERRIEGELUNGSSCHRAUBE
Europäisches Patent · EP0689648 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0689648
- Anmeldenummer
- EP94911335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.1994
- Veröffentlicht
- 03.01.1996
- Erteilt
- 05.11.1997
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 39/02 (2006.01)
- Priorität
- SE 9300903 19.03.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1994/000216 15.03.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/021930 29.09.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 15.01.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
- 14.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ERIKSSON, Arne
S-722 31 Västeras, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.