SOUPAPE DE COMMANDE AUTOMATIQUE
Europäisches Patent · EP0689652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0689652
- Anmeldenummer
- EP94911329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 01.03.1994
- Veröffentlicht
- 03.01.1996
- Erteilt
- 20.05.1998
- Gelöscht
- 31.03.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/06 (2006.01)F16K 31/126 (2006.01)
- Priorität
- SE 9300932 19.03.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1994/000176 01.03.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/021949 29.09.1994
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 30.06.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Interpat Law AG, Zürcherstrasse 22, 8853 Lachen SZ
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998
- 29.05.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NYKOM, Nils
S-500 04 Boras, SE
TORSTENSSON, Alvar
S-502 47 Boras, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.