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Europäisches Patent · EP0689656 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0689656
- Anmeldenummer
- EP94926765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.1994
- Veröffentlicht
- 03.01.1996
- Erteilt
- 28.07.1999
- Gelöscht
- 30.09.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23J 13/02 (2006.01)F24D 12/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 331893 04.11.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1994/000191 27.09.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/012784 11.05.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 23.10.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- 1A ABATRON PATENTBÜRO, Frau Dr. R. Wüstefeld, Altstetterstrasse 224, 8048 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2010
- 22.09.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Abatron-Patentbüro AG, Altstetterstrasse 224, Postfach, 8048 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
- 15.07.2005
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 13.05.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 13.09.2002
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 15.05.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 30.07.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.