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Europäisches Patent · EP0689711 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0689711
Anmeldenummer
EP95903744
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.1994
Veröffentlicht
03.01.1996
Erteilt
24.11.1999
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G11B 33/04 (2006.01)
Priorität
CH 11094 14.01.1994
PCT-Anmeldung
PCT/CH1994/000248 30.12.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/019623 20.07.1995
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 30.04.2004

    Übertragen

    Inhaber/in
    Munier, Bernard Charles, Les Petites Roches Licorne 12, 1450 Ste-Croix → Prestige Promotion Corporation SA, CP 220, 1450 Sainte-Croix

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

  3. 30.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.