EMBALLAGE PRESENTOIR POUR DISQUE COMPACT
Europäisches Patent · EP0689711 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0689711
- Anmeldenummer
- EP95903744
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.1994
- Veröffentlicht
- 03.01.1996
- Erteilt
- 24.11.1999
- Gelöscht
- 31.12.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11B 33/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 11094 14.01.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1994/000248 30.12.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/019623 20.07.1995
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 30.04.2004
Übertragen
- Inhaber/in
- Munier, Bernard Charles, Les Petites Roches Licorne 12, 1450 Ste-Croix → Prestige Promotion Corporation SA, CP 220, 1450 Sainte-Croix
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
- 30.11.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.