FERNSTEUERBARES, INSBESONDERE PROGRAMMIERBARES HÖRGERÄTESYSTEM
Europäisches Patent · EP0689755 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0689755
- Anmeldenummer
- EP94906176
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.1994
- Veröffentlicht
- 03.01.1996
- Erteilt
- 25.09.1996
- Gelöscht
- 31.01.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 25/00 (2006.01)H04R 25/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 4308157 15.03.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/000261 29.01.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/022276 29.09.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2012
- 29.11.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996
- 30.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TOPHOLM, Jan
DK-2840 Holte, DK
WESTERMANN, Soren
DK-2900 Hallerup, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.