Bodenbearbeitungsgerät
Europäisches Patent · EP0689759 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0689759
- Anmeldenummer
- EP95810382
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.1995
- Veröffentlicht
- 03.01.1996
- Erteilt
- 03.12.1997
- Gelöscht
- 30.06.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 33/08 (2006.01)E01C 23/088 (2006.01)
- Priorität
- CH 2038/94 27.06.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 31.07.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- PAMAG AG, Industriestrasse, CH-8890 Flums → Von Arx AG, Gelterkinderstrasse 24, 4450 Sissach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998
- 15.12.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
- 15.12.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.