Films polyester utilisables pour l'operculage et leur procédé de préparation

Europäisches Patent · EP0689926 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0689926
Anmeldenummer
EP95420153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.1995
Veröffentlicht
03.01.1996
Erteilt
12.04.2000
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 55/14 (2006.01)
C08J 5/18 (2006.01)
Priorität
FR 9408369 01.07.1994
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  2. 14.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Benhayoun, Jean-Paul

F-69100 Villeurbanne, FR

Marze, Alain

F-69680 Chassieu, FR

Melquioni, Brunot

F-69008 Lyon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.