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Europäisches Patent · EP0690002 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0690002
- Anmeldenummer
- EP95109941
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.1995
- Veröffentlicht
- 03.01.1996
- Erteilt
- 19.08.1998
- Gelöscht
- 30.06.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 19/00 (2006.01)B65D 19/34 (2006.01)B65D 19/40 (2006.01)
- Priorität
- IT BO940299 29.06.1994
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 15.12.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Laurent Crosset-Perrotin, 6, Eden Roc, 1073 Savigny
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
- 31.08.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Di Candido, Vincenzo
48024 Massa Lombarda (RA), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.