Schlauchquetschventil

Europäisches Patent · EP0690254 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0690254
Anmeldenummer
EP94110242
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.1994
Veröffentlicht
03.01.1996
Erteilt
04.11.1998
Gelöscht
30.06.2014
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16K 7/07 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.07.2014

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2014

  2. 13.11.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

  3. 13.11.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.