Schlauchquetschventil
Europäisches Patent · EP0690254 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0690254
- Anmeldenummer
- EP94110242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.1994
- Veröffentlicht
- 03.01.1996
- Erteilt
- 04.11.1998
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16K 7/07 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.07.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2014
- 13.11.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
- 13.11.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.