VERSCHLUSS FÜR EINE ÖFFNUNG EINES BEHÄLTERS
Europäisches Patent · EP0691919 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0691919
- Anmeldenummer
- EP94911879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.1994
- Veröffentlicht
- 17.01.1996
- Erteilt
- 15.04.1998
- Gelöscht
- 31.03.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/04 (2006.01)B65D 53/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 9303786 U 15.03.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/000777 14.03.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/021524 29.09.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 15.04.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 15.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIENING, Heinz-Rudolf
D-31061 Alfred/Leine, DE
TROMBACH, Horst
D-28757 Bremen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.