KARUSSELLTÜR
Europäisches Patent · EP0692060 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0692060
- Anmeldenummer
- EP94913054
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.1994
- Veröffentlicht
- 17.01.1996
- Erteilt
- 14.08.1996
- Gelöscht
- 31.03.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/90 (2006.01)
- Priorität
- DE 4310295 30.03.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/000955 25.03.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/023167 13.10.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 30.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 15.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.