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Europäisches Patent · EP0692060 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0692060
Anmeldenummer
EP94913054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1994
Veröffentlicht
17.01.1996
Erteilt
14.08.1996
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/90 (2006.01)
Priorität
DE 4310295 30.03.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/000955 25.03.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/023167 13.10.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 30.09.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  3. 15.08.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.