Sprinklerkopf

Europäisches Patent · EP0692280 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0692280
Anmeldenummer
EP95304868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.1995
Veröffentlicht
17.01.1996
Erteilt
12.04.2000
Gelöscht
12.04.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A62C 37/11 (2006.01)
Priorität
JP 16172594 14.07.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 14.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

NOHMI BOSAI LTD.

7-3, Kudan Minami 4-chome, Chiyoda-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Tateno, Yukio, c/o Nohmi Bosai Ltd.

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.