Numerische Steuereinrichtung
Europäisches Patent · EP0692754 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0692754
- Anmeldenummer
- EP95304842
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.1995
- Veröffentlicht
- 17.01.1996
- Erteilt
- 20.06.2001
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 18513594 15.07.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 29.06.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kamiguchi, Masao
Yamanashi, 403-01, JP
Ito, Masaya
Fussa-shi, Tokyo 197, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.