Numerische Steuereinrichtung

Europäisches Patent · EP0692754 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0692754
Anmeldenummer
EP95304842
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.1995
Veröffentlicht
17.01.1996
Erteilt
20.06.2001
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 19/18 (2006.01)
Priorität
JP 18513594 15.07.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 31.08.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

  3. 29.06.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kamiguchi, Masao

Yamanashi, 403-01, JP

Ito, Masaya

Fussa-shi, Tokyo 197, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.