MODULARES WERKZEUGSYSTEM

Europäisches Patent · EP0693013 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0693013
Anmeldenummer
EP94908974
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.1994
Veröffentlicht
24.01.1996
Erteilt
20.05.1998
Gelöscht
31.03.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 29/04 (2006.01)
Priorität
DE 4311109 05.04.1993
PCT-Anmeldung
PCT/DE1994/000272 11.03.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/022623 13.10.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  2. 29.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Widia GmbH

Münchener Strasse 90, 45145 Essen, DE

Erfinderin/Erfinder

VON HAAS, Rainer

D-21502 Geesthacht, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.