BRANDSCHUTZMITTEL
Europäisches Patent · EP0693101 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0693101
- Anmeldenummer
- EP94913112
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.1994
- Veröffentlicht
- 24.01.1996
- Erteilt
- 30.07.1997
- Gelöscht
- 01.04.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- C09K 21/14 (2006.01)C09K 21/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 4311794 09.04.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/001032 02.04.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/024226 27.10.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.04.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2014
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANNEMAIER, Dieter
D-89171 Illerkirchberg, DE
GRAF, Robert
D-89281 Altenstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.