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Europäisches Patent · EP0693198 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0693198
Anmeldenummer
EP94912133
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.1994
Veröffentlicht
24.01.1996
Erteilt
16.08.2001
Gelöscht
16.08.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06F 3/147 (2006.01)
G06K 17/00 (2006.01)
G09F 3/20 (2006.01)
Priorität
SE 9301126 05.04.1993
PCT-Anmeldung
PCT/SE1994/000298 31.03.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/023381 13.10.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002

  2. 31.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Pricer AB

Kristallen, 754 51 Uppsala, SE

Erfinderin/Erfinder

AHLM, Roger

S-591 46 Motala, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.