Gemüseschneidesystem
Europäisches Patent · EP0693348 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0693348
- Anmeldenummer
- EP94305326
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.1994
- Veröffentlicht
- 24.01.1996
- Erteilt
- 31.05.2000
- Gelöscht
- 31.05.2000
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B26D 7/06 (2006.01)B26D 7/01 (2006.01)B65G 53/30 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000
- 31.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Frey, Max
Portland, Oregon 97201, US
Frey, Marc A.
Portland, Oregon 97201, US
Smith, Peter C.
Florenceville, New Brunswick E0K 1J0, CA
Brooks, Darrell B.
Stickney, New Brunswick, E0J 1X0, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.