Kipperfahrzeug

Europäisches Patent · EP0693395 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0693395
Anmeldenummer
EP95305069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.1995
Veröffentlicht
24.01.1996
Erteilt
12.05.1999
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 1/16 (2006.01)
E02F 9/12 (2006.01)
E02F 9/22 (2006.01)
Priorität
GB 9414694 21.07.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 31.05.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

  3. 14.05.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Williams, Peter

Leamington Spa, Warwickshire CV32 6LN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.