Composition antioxydante et procédé pour sa préparation
Europäisches Patent · EP0693547 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0693547
- Anmeldenummer
- EP95110734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.1995
- Veröffentlicht
- 24.01.1996
- Erteilt
- 24.01.2001
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11B 5/00 (2006.01)A23F 5/48 (2006.01)A23L 3/3517 (2006.01)A23L 3/3526 (2006.01)
- Priorität
- EP 94111537 23.07.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 28.02.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
- 31.01.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.