Antrieb für einen Drehflügel
Europäisches Patent · EP0693609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0693609
- Anmeldenummer
- EP95111559
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.1995
- Veröffentlicht
- 24.01.1996
- Erteilt
- 16.09.1998
- Gelöscht
- 21.07.2015
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05F 15/12 (2006.01)E05F 15/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 4426201 23.07.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.07.2015
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2015
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 30.09.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
- 30.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Reuff, Theo
D-71065 Sindelfingen, DE
Rothenburg, Jens
D-71095 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.