ACCESSOIRE POUR FUMEUR
Europäisches Patent · EP0693888 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0693888
- Anmeldenummer
- EP94914289
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.1994
- Veröffentlicht
- 31.01.1996
- Erteilt
- 25.02.1998
- Gelöscht
- 30.04.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9307710 14.04.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA1994/000227 14.04.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/023600 27.10.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
- 15.04.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 27.02.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOWEN, Larry
Orangeville, Ontario L9W 2Y9, CA
SNAIDR, Stanislav, M.
Mississauga, Ontario L5L 1Y9, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.