SPINNPUMPE FÜR POLYAMIDE
Europäisches Patent · EP0694126 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0694126
- Anmeldenummer
- EP95906876
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.1995
- Veröffentlicht
- 31.01.1996
- Erteilt
- 03.06.1998
- Gelöscht
- 28.02.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 2/08 (2006.01)F04C 15/02 (2000.01)
- Priorität
- CH 427/94 14.02.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1995/000029 07.02.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/022002 17.08.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
- 15.10.1998
Adresse geändert
- Inhaber/in
- RHONE-POULENC FILTEC AG, 6021 Emmenbrücke → Rhodia Filtec AG, 6021 Emmenbrücke
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998
- 15.06.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.