SPINNPUMPE FÜR POLYAMIDE

Europäisches Patent · EP0694126 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0694126
Anmeldenummer
EP95906876
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.1995
Veröffentlicht
31.01.1996
Erteilt
03.06.1998
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/08 (2006.01)
F04C 15/02 (2000.01)
Priorität
CH 427/94 14.02.1994
PCT-Anmeldung
PCT/CH1995/000029 07.02.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/022002 17.08.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 15.10.1998

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    RHONE-POULENC FILTEC AG, 6021 Emmenbrücke → Rhodia Filtec AG, 6021 Emmenbrücke

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

  3. 15.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.