Mittensohle für Schuhe

Europäisches Patent · EP0694264 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0694264
Anmeldenummer
EP95850005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.1995
Veröffentlicht
31.01.1996
Erteilt
08.12.2004
Gelöscht
08.12.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A43B 13/18 (2006.01)
Priorität
US 280208 25.07.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 15.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Luthi,Simon

Oregon 97035, US

Kalin,Xavier

Oregon 97035, US

Scholz,Wolfgang

D-91475 Lonnerstadt, DE

Stussi,Edgar

Wagistrasse 4 CH-8952 Schlieren

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.