Mittensohle für Schuhe
Europäisches Patent · EP0694264 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0694264
- Anmeldenummer
- EP95850005
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.1995
- Veröffentlicht
- 31.01.1996
- Erteilt
- 08.12.2004
- Gelöscht
- 08.12.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A43B 13/18 (2006.01)
- Priorität
- US 280208 25.07.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 15.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Luthi,Simon
Oregon 97035, US
Kalin,Xavier
Oregon 97035, US
Scholz,Wolfgang
D-91475 Lonnerstadt, DE
Stussi,Edgar
Wagistrasse 4 CH-8952 Schlieren
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.