Bremseinrichtung für Rollschuhe

Europäisches Patent · EP0694321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0694321
Anmeldenummer
EP95110714
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1995
Veröffentlicht
31.01.1996
Erteilt
16.02.2000
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 17/14 (2006.01)
Priorität
IT TV940095 29.07.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 15.03.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  3. 29.02.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gonella, Mario

I-31015 Conegliano, Treviso, IT

Caeran, Francesco

I-31044 Montebelluna, Treviso, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.