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Europäisches Patent · EP0694346 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0694346
Anmeldenummer
EP95111159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1995
Veröffentlicht
31.01.1996
Erteilt
07.04.1999
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 5/04 (2006.01)
Priorität
IT VI940120 27.07.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 30.06.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999

  3. 15.04.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Codatto, Antonio

I-36045 Lonigo (Vicenza), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.