Apparecchiatura per formare confezioni

Europäisches Patent · EP0694475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0694475
Anmeldenummer
EP95111179
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1995
Veröffentlicht
31.01.1996
Erteilt
02.05.1997
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 5/02 (2006.01)
B65B 19/34 (2006.01)
Priorität
CH 2367/94 27.07.1994
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 15.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  3. 15.05.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Jacobacci & Perani S.A., 4, rue de l'Est, 1207 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Milano, Giuseppe

I-12051 Alba (Cuneo), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.