Rechteckige Transporttasse

Europäisches Patent · EP0694482 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0694482
Anmeldenummer
EP95890111
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.1995
Veröffentlicht
31.01.1996
Erteilt
26.08.1998
Gelöscht
30.06.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 21/02 (2006.01)
Priorität
AT 1355/94 08.07.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 31.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

PEROLIN FABRIKATIONS-GESELLSCHAFT M.B.H.

Linzerstrasse 191-193, 3003 Gablitz, AT

Erfinderin/Erfinder

Edelhauser, Helmut, Dr.

A-1160 Wien, AT

Düring, Heinz, Dipl.Ing. (ETH)

CH-8037 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.