Fenster oder Tür mit Schliessstücken
Europäisches Patent · EP0694666 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0694666
- Anmeldenummer
- EP95109499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.1995
- Veröffentlicht
- 31.01.1996
- Erteilt
- 07.04.1999
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 9/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 9412070 U 26.07.1994DE 9416225 U 11.10.1994DE 29508225 U 18.05.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 15.04.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
- 15.04.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bröcker, Norbert
D-57299 Burbach-Würgendorf, DE
Wader, Gerhard
D-58581 Lüdenscheid, DE
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