Feuerungsautomat

Europäisches Patent · EP0694738 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0694738
Anmeldenummer
EP95109663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.1995
Veröffentlicht
31.01.1996
Erteilt
08.12.1999
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23Q 7/24 (2006.01)
F23Q 7/10 (2006.01)
F23N 5/20 (2006.01)
H02M 5/257 (2006.01)
Priorität
CH 234694 26.07.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 15.02.2000

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Landis & Gyr Technology Innovation AG, 6301 Zug → Siemens Building Technologies AG, C-IPR, Gubelstrasse 22, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  3. 15.12.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kölmel, Harry

D-76532 Baden-Baden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.