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Europäisches Patent · EP0694894 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0694894
Anmeldenummer
EP95106147
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.1995
Veröffentlicht
31.01.1996
Erteilt
08.09.1999
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08G 1/095 (2006.01)
F21Q 3/00 (1995.01)
F21K 7/00 (2006.01)
Priorität
CH 232794 22.07.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 15.09.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Schweiz AG

Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Beck, Alexander

CH-8040 Zürich

Windisch, Arthur

CH-8184 - Bachenbülach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.