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Europäisches Patent · EP0695220 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0695220
Anmeldenummer
EP94911982
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.1994
Veröffentlicht
07.02.1996
Erteilt
02.09.1998
Gelöscht
02.09.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B01L 3/02 (2006.01)
Priorität
FI 931806 21.04.1993
PCT-Anmeldung
PCT/FI1994/000149 20.04.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/023838 27.10.1994
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  2. 15.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TERVAMÄKI, Jukka

FIN-00930 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.