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Europäisches Patent · EP0695265 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0695265
- Anmeldenummer
- EP94913751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.1994
- Veröffentlicht
- 07.02.1996
- Erteilt
- 16.07.1997
- Gelöscht
- 16.07.1997
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 19/40 (2006.01)B65D 21/02 (2006.01)B65D 19/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 4314150 29.04.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1994/000937 29.04.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/025355 10.11.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.01.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NEIDHART, Fritz
D-8120 Wilheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.