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Europäisches Patent · EP0695458 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0695458
Anmeldenummer
EP95905010
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.1995
Veröffentlicht
07.02.1996
Erteilt
15.04.1998
Gelöscht
31.01.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 33/14 (2006.01)
H01H 33/66 (2006.01)
Priorität
DE 4405206 18.02.1994
PCT-Anmeldung
PCT/CH1995/000010 16.01.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/022831 24.08.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 15.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

ABB Research Ltd

ABB RESEARCH LTD.

Affolternstrasse 52, 8050 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

NIEMEYER, Lutz

CH-5242 Birr

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.