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Europäisches Patent · EP0695572 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0695572
- Anmeldenummer
- EP95107014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.1995
- Veröffentlicht
- 07.02.1996
- Erteilt
- 17.10.2001
- Gelöscht
- 31.05.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 4427753 05.08.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 31.10.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hinderer, Heiko
D-71686 Remseck, DE
Jokschas, Günter
D-71540 Murrhardt, DE
Keller, Lothar
D-70176 Stuttgart, DE
Wolf, Michael
D-71126 Gäufelden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.