Füllmaterial
Europäisches Patent · EP0695721 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0695721
- Anmeldenummer
- EP95111364
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.1995
- Veröffentlicht
- 07.02.1996
- Erteilt
- 13.10.1999
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 3/10 (2006.01)C02F 1/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 4427576 04.08.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 15.10.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 15.10.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Basse, Hartwig
D-26954 Nordenham, DE
Kruse, Hans-Dieter
D-26937 Stadland, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.