Moduläres Türprofilsystem

Europäisches Patent · EP0695846 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0695846
Anmeldenummer
EP95810489
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1995
Veröffentlicht
07.02.1996
Erteilt
28.02.2001
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/06 (2006.01)
E06B 3/14 (2006.01)
Priorität
CH 242094 02.08.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 30.04.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Bertschinger, Max, Brunnenwiese 80, 8132 Egg bei Zürich → Bertschinger-Tell AG, Objekt- und Wertschutztechnik, Seestrasse 291, 8810 Horgen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001

  3. 30.04.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001

  4. 28.02.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.