Drehbare Neigung
Europäisches Patent · EP0696525 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0696525
- Anmeldenummer
- EP95100747
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.1995
- Veröffentlicht
- 14.02.1996
- Erteilt
- 25.11.1998
- Gelöscht
- 25.11.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B60N 2/22 (2006.01)
- Priorität
- US 288357 10.08.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
- 30.11.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Kienke, Ingo
D-42855 Remscheid, DE
Kolady, Krishnan
Ann Arbor, Michigan 48105, US
Scalzo, John Charles
Farmington Hills, Michigan 48335, US
Zimmerlee, Gerald Alan
Brighton, Michigan 48116, US
Hoge, Ralf
D-42477 Radevormwald, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.