Klebfolienstreifen
Europäisches Patent · EP0696628 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0696628
- Anmeldenummer
- EP95111493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.1995
- Veröffentlicht
- 14.02.1996
- Erteilt
- 06.05.1999
- Gelöscht
- 31.07.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09J 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 4428587 12.08.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
- 15.04.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Beiersdorf Aktiengesellschaft, Unnastrasse 48, 20245 Hamburg, Deutschland → tesa AG, Quickbornstrasse 24, 20253 Hamburg, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 30.06.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
- 14.05.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lühmann, Bernd, Dr.
D-22846 Norderstedt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.