BAHN AUS VERPACKUNGSZUSCHNITTEN

Europäisches Patent · EP0696997 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0696997
Anmeldenummer
EP94915325
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1994
Veröffentlicht
21.02.1996
Erteilt
21.10.1998
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 75/42 (2006.01)
B65B 9/08 (2006.01)
Priorität
SE 9301561 05.05.1993
PCT-Anmeldung
PCT/SE1994/000418 05.05.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/025365 10.11.1994
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 30.10.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

  3. 30.10.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOSTLER, Jan

S-302 72 Halmstad, SE

BRODEN, Ingemar

S-302 48 Halmstad, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.