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Europäisches Patent · EP0697001 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0697001
- Anmeldenummer
- EP94917623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.1994
- Veröffentlicht
- 21.02.1996
- Erteilt
- 26.02.1997
- Gelöscht
- 31.05.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 4316302 14.05.1993DE 4400442 10.01.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/001533 11.05.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/026624 24.11.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
- 28.02.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOEHN, Jochen
D-54516 Wittlich, DE
HEYN, Klaus
D-56856 Zell/Mosel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.